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Produktinformationen zu
Hartstein/Ring/Kreile/Dörr/Stettner/
Cole und Wagner
Rundfunkstaatsvertrag – Kommentar
(Kommentierung des RStV und JMStV nebst umfangreichen Einführungskapiteln
zur Entstehungsgeschichte, den Rechtsgrundlagen sowie den
verfassungsrechtlichen und europäischen Grundlagen)
Der einzige Loseblatt-Kommentar zum Staatsvertrag über den Rundfunk und
Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag, RStV) sowie zum Staatsvertrag über den Schutz
der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien
(Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, JMStV) wird laufend aktualisiert und den jeweiligen
Rundfunkänderungsstaatsverträgen zügig angepasst. Aufgrund der schnellen Abfolge
von Änderungen im RStV und JMStV – der Fünfzehnte RÄndStV ist zum 1.1.2013 in
Kraft getreten und aktuell werden neue Änderungen vorbereitet – ist es für Praktiker und
Wissenschaftler gleichermaßen essentiell, zeitnah informiert zu werden. Nur die Lösung
über den Loseblatt-Kommentar mit Aktualisierungslieferungen erlaubt dies.
Der dreibändige Kommentar mit ca. 4900 Seiten enthält neben dem jeweils sofort im
Anschluss an das Inkrafttreten von Änderungen angepassten Normtext, den
ausführlichen amtlichen Begründungen, einer Übersicht zu den Zustimmungsgesetzen
und -beschlüssen sowie weiteren relevanten Gesetzestexten und Vorschriften, in Teil B
und C Grundlagenkapitel und die eigentliche Kommentierung. Neben der ausführlichen
Entstehungsgeschichte zu den jeweiligen Rundfunkänderungsstaatsverträgen, die
wertvolle Hintergründe aus den Verhandlungsrunden vermittelt, findet sich im Teil B
auch ein Kapitel zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen, das im zweiten Teil die
relevanten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zusammenfasst und
analysiert. Einem Überblick zu den Rechtsgrundlagen folgt ein ausführliches Kapitel zu
den europäischen Entwicklungen, das sowohl die relevanten Rechtsakte der
Europäischen Union als auch Aktivitäten des Europarates beschreibt. Dieses Kapitel
stellt insbesondere auch die kodifizierte Fassung der für den Kommentar zentralen EURichtlinie über audiovisuelle Mediendienste vom März 2010 dar.
Die umfassende Kommentierung der Vorschriften des RStV mit Stand Fünfzehnter
Rundfunkänderungsstaatsvertrag findet unter C im dritten Band durch den Text von
JMStV und JuSchG nebst Begründungen sowie die Kommentierung der Vorschriften
des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ihre Fortsetzung. Dieser Band wird ebenso wie
die Bände I
und
II
auch nach dem
Scheitern
des Vierzehnten
Rundfunkänderungsstaatsvertrags mit der geplanten Novelle des JMStV laufend
aktualisiert, indem zahlreiche Kommentierungen Entwicklungen aus Rechtsprechung
und Anwendungspraxis in den vergangenen Jahren einbeziehen und wichtige interne
Regelungen der Selbstkontrolleinrichtungen zusammenfassend abgedruckt werden.
Inhalte der letzten Aktualisierungslieferungen
Wie sich aus unten stehender Tabelle ergibt, enthält der Kommentar die vollständige
Einarbeitung
des
Fünfzehnten
Rundfunkänderungsstaatsvertrages
in
die
Entstehungsgeschichte und die Kommentierungen und ist damit auf dem aktuellen
Stand. Zu den letzten Neukommentierungen gehören insbesondere die vollständige
Überarbeitung
der
verfassungsund
europarechtlichen
Grundlagen,
die
Neukommentierung der Finanzierungsvorschriften für den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk nach Einführung des Rundfunkbeitrags (§§ 13, 14).
Die kommenden Aktualisierungslieferungen enthalten eine neue, umfangreiche
Beschreibung aller relevanten nationalen, europäischen und internationalen
Rechtsquellen im Teil B3. Daneben werden umfassend neu kommentiert die ersten
Vorschriften einschließlich der Präambel, so die Paragraphen zum Anwendungsbereich
(§ 1), zu den Programmgrundsätzen (§ 3) und allgemeinen Inhaltsvorgaben, zum
Kurzberichterstattungsrecht (§ 5). Die sehr detaillierten Kommentierungen der
Werbevorschriften, insbesondere der §§ 7, 7a stehen ebenfalls in einer ganz neuen
Fassung zur Auslieferung an; dies gilt auch für die verbraucherschützenden Vorschriften
(§§ 9 - 9b). Schließlich ist auch die grundlegende Einführung zum öffentlich-rechtlichen
Rundfunk (vor § 11) auf den neuesten Stand gebracht und bildet mit der aktualisierten
Kommentierung des Finanzausgleichs einen weiteren wichtigen Bestandteil der
kommenden Aktualisierungslieferungen. Ganz aktuell sind auch Selbstverpflichtungen
der privaten Rundfunkveranstalter zu „Scripted Reality“-Formaten eingefügt worden (§
41).
Übersicht zu den letzten Aktualisierungslieferungen
Nummer Stand
der AL
58 und
folgend
57
Mai 2015
56
55
Dez. 2013
März 2013
Sept. 2014
Wichtigste Inhalte
(Neukomm.; wesentl. Änd.)
Status
§§ 2, 4, 11a, 11b, 15
Rechtsgrundlagen (B3); Präambel, §§ 1, 3, 5,
7, 7a, 9, 9a, 9b, vor § 11, 12, 41
Verfassungsrecht (B2), Europäische
Entwicklung im Rundfunkbereich (B4)
§§ 14, 43, 52b, 62, 64
Entstehungsgeschichte 15. RÄndStV (B1); §§
8a, 13,
in Planung
in Vorbereitung
ausgeliefert
ausgeliefert
ausgeliefert
Stand der Produktinformation: März 2015