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Frau
Fraktion der Grünen
im Rat der Stadt Leer
Bürgermeisterin Kuhl
Bremer Str. 2
Stadt Leer
26789 Leer
Rathausstr. 1
ov-leer@grueneleer.de
26789 Leer
29. April 2015
STADTRATSFRAKTION LEER, BREMER STR. 2, 26789 LEER
per Mail
Betreff: Sondersitzung der Badkommission und des Sportausschusses im Mai
Sehr geehrte Frau Kuhl,
die Vertretung hat beschlossen, dass der Betrieb des Hallen- und Freibades nach Durchführung der
erforderlichen Reparaturen kurzfristig wieder aufgenommen werden soll. Hierzu sollen die
notwendigen Kosten ausführlich ermittelt werden, damit die Vertretung eine endgültige
Entscheidung treffen kann.
Weiterhin steht das beauftragte Gutachten über den Neubau des Bades aus. Wie sich aus der
heutigen OZ ergibt, wurde von Ihnen ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben.
Im Namen der Grünen Fraktion im Stadtrat Leer beantrage daher ich eine Sondersitzung des
Sportausschusses und eine Sondersitzung der Badkommission noch vor der nächsten Sitzung des
Rates, z. B. am Dienstag, 19.05.2015. Da die Mitglieder des Sportausschusses auch Mitglieder der
Badkommission sind, bietet sich eine Terminierung an einem Tag an. Zunächst sollte die
Badkommission und im Anschluss der Sportausschuss tagen.
Der Badkommission soll der Sachstand der Planungen für den Neubau und die Gründe für die
Verzögerungen bei der Vorlage der vergebenen Bedarfsanalyse vorgestellt werden.
Dem Sportausschuss sollen im öffentlichen Teil die für eine Wiedereröffnung des Badbetriebs
notwendigen Reparaturen in Hallen- und Freibad (in getrennter Darstellung) nebst den dafür
entstehenden Kosten erläutert werden. In einer Beschlussvorlage soll die Wiederaufnahme des
Betriebs des bestehenden Bades mit der Stadt Leer als Betreiber mit Kosten- und Zeitplan zur
Abstimmung vorgelegt werden. Im nicht öffentlichen Teil soll über den Sachstand „Vertragsverhältnis
Aqua Park GmbH & Co KG“ berichtet werden.
Wegen der Auswirkungen auf den Haushalt 2015 ist eine Sitzung vor der Beschlussfassung über den
Haushalt 2015 notwendig. Zudem strebt die Vertretung nach der gültigen Beschlusslage eine
kurzfristige Wiedereröffnung des Bades an. Daher duldet die Sache auch keinen Aufschub bis zur
nächsten planmäßigen Sitzung des Sportausschusses im Juni. Jede weitere Verzögerung würde eine
Öffnung des Hallenbades nach den Sommerferien in nicht zu akzeptierender Weise gefährden.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Ressmann